Klausurtagung der FDP-Fraktion

Klausurtagung der FDP-Fraktion

18./19. November 2022 in Recklinghausen

Am 18. und 19. November 2022 hat sich die FDP-Fraktion in Recklinghausen zu ihrer Klausurtagung getroffen, um aktuelle Themen in unserer Stadt zu erörtern, die finanzielle Situation Ratingens zu analysieren und die Aktivitäten der FDP für das kommende Jahr 2023 zu diskutieren. Hierzu konnte die Ratsfraktion den Bürgermeister Klaus Pesch sowie den Stadtkämmerer und Beigeordneten Martin Gentzsch begrüßen und mit Ihnen diskutieren.

Da wegen des beschlossenen Doppelhaushaltes 2022/2023 keine kompletten Haushaltsberatungen notwendig waren, hat der Kämmerer Martin Gentzsch die aktuelle finanzielle Situation der Stadt erläutert und einen Ausblick auf die mittelfristige Planung gegeben.
Obwohl die aktuellen Zahlen insbesondere bei der Gewerbesteuer über Plan liegen, wurde unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Markus Sondermann intensiv über die Risiken für die künftigen Stadtfinanzen wie Inflation, eine drohende Rezession, den Ukraine-Krieg und damit verbundene Flüchtlingsströme, die Energiekrise u. a. diskutiert. Auch die Mehrbelastungen durch bereits beschlossene Maßnahmen auf kommunaler Ebene und diejenigen durch Bund oder Land veranlassten wie z.B. das Wohngeld und die künftige Übermittagsbetreuung müssen gestemmt werden.

Mit dem Bürgermeister wurden zahlreiche Projekte wie die Tiefgarage Wallstrasse, die Sanierung des Stadttheaters und der benachbarten Sporthalle erörtert. Zentrales Thema waren aber die Erweiterung bzw. Sanierung wichtiger Schulen wie die in Ratingen-West und die Wilhelm-Busch-Schule in Hösel. Ebenso wurden wichtige KiTa-Projekte in Eggerscheid, Tiefenbroich, Lintorf und Hösel besprochen. Unvollständig wäre eine solche Agenda, wenn das Thema Personalsituation der Stadtverwaltung fehlen würde.

Hier spielte u.a. der Antrag der FDP eine wesentliche Rolle, in dem der Bürgermeister gebeten worden ist, die offenen Stellen in der Wirtschaftsförderung beschleunigt zu besetzen. Erfreulicherweise hat der Bürgermeister zugesagt, zumindest die Besetzung von 2 Stellen mit hoher Priorität zu bearbeiten.

Weiterer Teil der Klausurtagung war der interkommunale Erfahrungsaustausch mit der Ratsfraktion der CDU Kamen, die ebenfalls in Recklinghausen tagte. Angeführt durch die Fraktionsvorsitzenden Ralf Eisenhardt und Dr. Markus Sondermann entwickelte sich ein interessanter Austausch zu vielfältigen kommunalen Themen von ganz unterschiedlich strukturierten Städten.

Dr. Markus Sondermann konnte zum Abschluss feststellen, dass auf die Stadt Ratingen durch die allgemeinen Rahmenbedingungen schwierige Aufgaben zukommen, die es mit Vernunft und Sachverstand anzugehen gilt. Die FDP Ratingen hat hierzu ihre Positionen geschärft und geht mit einer kleinen, aber schlagkräftigen und motivierten Mannschaft das Jahr 2023 an.

Auch die örtliche Presse berichtete ausführlich über die Klausurtagung:

• RP Online: “ FDP führt Gespräche mit Stadtspitze “ – 19.10.2022 (Link)